Wir halten das f\u00fcr wenig hilfreich. Denn Gr\u00e4ben aufzurei\u00dfen – wie in den vergangenen Tagen geschehen – ist kein probates Mittel die schwierige Haushaltssituation 2016 zu entspannen. Eine Einbringung des Haushaltes im Dezember 2015 w\u00e4re da deutlich hilfreicher und b\u00fcrgerfreundlicher gewesen.<\/p>\n
Ziel: Ein genehmigter Haushalt 2016 m\u00f6glichst fr\u00fch im Jahr.<\/p>\n
Vorteile: Planungssicherheit f\u00fcr Vereine und die Steuerzahler in Bad Emstal.<\/p>\n
Notwendig f\u00fcr Zielerreichung (w\u00e4re gewesen): Die Einbringung des Haushaltes 2016 im Dezember 2015.<\/p>\n
Grad der Zielerreichung: 100 % verfehlt.<\/p>\n
Schon bei der Sitzungsplanung war klar, dass nur durch eine Einbringung in der Dezembersitzung noch vor dem Sommer 2016 ein genehmigter Haushalt h\u00e4tte vorliegen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Der Grund: In der konstituierenden Sitzung werden keine Haushalte verabschiedet.<\/p>\n
Fazit: Selbst bei einer Einbringung im Februar h\u00e4tte es vor Juli 2016 keinen genehmigten Haushalt und keine freiwilligen Leistungen gegeben. Dazu kommt in Bad Emstal noch, dass die Finanzabteilung durch einen Systemwechsel im Februar f\u00fcr einige Zeit nur eingeschr\u00e4nkt arbeiten konnte. Der B\u00fcrgermeister wusste also, dass Ver\u00e4nderungen im Haushaltsentwurf durch den Gemeindevorstand bei einer Vorlage im Februar nicht umsetzbar sein w\u00fcrden.<\/p>\n
Das Argument fehlender Sparvorschl\u00e4ge im Vorfeld, seien sie berechtigt oder nicht, hat angesichts dieser zeitlichen Rahmenbedingungen f\u00fcr uns Gr\u00fcne nur geringe Relevanz.<\/p>\n
Der Beweis: Die Verwaltung hat im Haushalt 2014 die Aufstockung der F\u00f6rderung der Schwimmb\u00e4der um 20.000 Euro nicht – wie beschlossen \u2013 eingeplant. Wir legten einen entsprechenden Antrag und die Vorlage einer Gegenfinanzierung vor. Das Ergebnis: Es gelang alles noch bei der Haushaltsdebatte glatt zu ziehen.<\/p>\n
Durch die vorhersehbare Zeitknappheit f\u00fchlten sich Gemeindevorstandsmitglieder – die sich in ihrer Freizeit unentgeltlich f\u00fcr die Gemeinde Bad Emstal engagieren – unter Druck gesetzt und fanden sich als Verhinderer in der Presse wieder. Und wieder einmal wurden Gr\u00e4ben aufgerissen anstatt Br\u00fccken gebaut.<\/p>\n
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Wir halten das f\u00fcr wenig hilfreich. Denn Gr\u00e4ben aufzurei\u00dfen – wie in den vergangenen Tagen geschehen – ist kein probates Mittel die schwierige Haushaltssituation 2016 zu entspannen. Eine Einbringung des Haushaltes im Dezember 2015 w\u00e4re da deutlich hilfreicher und b\u00fcrgerfreundlicher gewesen. Ziel: Ein genehmigter Haushalt 2016 m\u00f6glichst fr\u00fch im Jahr. Vorteile: Planungssicherheit f\u00fcr Vereine und […] ↓ Read the rest of this entry…<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[13],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/477"}],"collection":[{"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=477"}],"version-history":[{"count":14,"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/477\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":533,"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/477\/revisions\/533"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=477"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=477"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/www.gruene-bad-emstal.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=477"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}