Haushalt 2016 – Ein Schlagabtausch führt ins Leere
on März 1st, 2016 at 21:25Wir halten das für wenig hilfreich. Denn Gräben aufzureißen – wie in den vergangenen Tagen geschehen – ist kein probates Mittel die schwierige Haushaltssituation 2016 zu entspannen. Eine Einbringung des Haushaltes im Dezember 2015 wäre da deutlich hilfreicher und bürgerfreundlicher gewesen.
Ziel: Ein genehmigter Haushalt 2016 möglichst früh im Jahr.
Vorteile: Planungssicherheit für Vereine und die Steuerzahler in Bad Emstal.
Notwendig für Zielerreichung (wäre gewesen): Die Einbringung des Haushaltes 2016 im Dezember 2015.
Grad der Zielerreichung: 100 % verfehlt.
Schon bei der Sitzungsplanung war klar, dass nur durch eine Einbringung in der Dezembersitzung noch vor dem Sommer 2016 ein genehmigter Haushalt hätte vorliegen können.
Der Grund: In der konstituierenden Sitzung werden keine Haushalte verabschiedet.
Fazit: Selbst bei einer Einbringung im Februar hätte es vor Juli 2016 keinen genehmigten Haushalt und keine freiwilligen Leistungen gegeben. Dazu kommt in Bad Emstal noch, dass die Finanzabteilung durch einen Systemwechsel im Februar für einige Zeit nur eingeschränkt arbeiten konnte. Der Bürgermeister wusste also, dass Veränderungen im Haushaltsentwurf durch den Gemeindevorstand bei einer Vorlage im Februar nicht umsetzbar sein würden.
Das Argument fehlender Sparvorschläge im Vorfeld, seien sie berechtigt oder nicht, hat angesichts dieser zeitlichen Rahmenbedingungen für uns Grüne nur geringe Relevanz.
Der Beweis: Die Verwaltung hat im Haushalt 2014 die Aufstockung der Förderung der Schwimmbäder um 20.000 Euro nicht – wie beschlossen – eingeplant. Wir legten einen entsprechenden Antrag und die Vorlage einer Gegenfinanzierung vor. Das Ergebnis: Es gelang alles noch bei der Haushaltsdebatte glatt zu ziehen.
Durch die vorhersehbare Zeitknappheit fühlten sich Gemeindevorstandsmitglieder – die sich in ihrer Freizeit unentgeltlich für die Gemeinde Bad Emstal engagieren – unter Druck gesetzt und fanden sich als Verhinderer in der Presse wieder. Und wieder einmal wurden Gräben aufgerissen anstatt Brücken gebaut.
