Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Das muss sich in Sachen Thermalbad rasch ändern!
on März 1st, 2016 at 21:29Mehr als 460.000 Euro erhält Bad Emstal vom Bund für Investitionen. An sich erfreulich, wenn über die Verwendung der Finanzspritze unter Einbeziehung der Menschen in Bad Emstal diskutiert worden wäre. Davon war aber in Gemeindevertretungssitzung am 25. Februar 2016 keine Rede.
Der alternativlose Vorschlag des Gemeindevorstandes – die knappe halbe Million fließen ins Thermalbad.
Unser Antrag: Es sollte dem Haupt- und Finanzausschuss eine Liste der möglichen und notwendigen investiven Maßnahmen, die in der Gemeinde anstehen – wie zum Beispiel der Um- bzw. Neubau des Kindergartens Zwergenhöhle – vorgelegt werden.
Unsere Beweggründe: Im Ausschuss wäre eine abwägende Diskussion über die Mittelverwendung möglich gewesen. Die Bad Emstaler hätten zwar nicht mitentscheiden, aber sich zumindest in die Diskussion einbringen können.
Das Ergebnis: Nur ein Kollege aus der SPD-Fraktion stimmt mit uns für den Antrag. Der Rest der SPD-Fraktion und die gesamten anwesenden Bürgerliste-Vertreter dagegen.
Für uns einen vertane Chance und ein Zeichen dafür, dass der Wille zu einer wirklichen Bürgerbeteiligung fehlt. Wir, Grüne, leben Bürgerbeteiligung, andere plakatieren sie nur.
Hintergrund: Es gibt noch kein Konzept für die weitere Nutzung des Thermalbades und keine Übersicht über alle notwendigen Sanierungsmaßnahmen innerhalb des Gebäudekomplexes. Die Ergebnisse der Arbeit der Thermalbadkommission werden den Menschen in Bad Emstal nicht präsentiert. Mal abgesehen von einem wenig aussagefähigen Zwischenbericht.
Die Zukunft: Ungewiss – Momentan machen sich einige Gruppen für die Schließung des öffentlichen Badbetriebes stark.
Daraus ergibt sich folgendes mögliches Szenario: Nur wenige kommen rein, es werden privatwirtschaftliche Gewinne erzielt und die Bad Emstaler dürfen für die Erhaltung, die Sanierung und mögliche Teildefizite bezahlen. Dass so etwas im Sinne der Bad Emstaler Bürger ist, wagen wir zu bezweifeln. Ebenso das damit die Kosten für das Thermalbad drastisch gesenkt werden. Denn auch in einem solchen Fall muss der gesamte Gebäudekomplex erhalten werden.
Wie die Zukunft des Thermalbades aussehen soll? Dazu müssen endlich die befragt werden, die bezahlen – die Menschen in Bad Emstal! Das steht für uns fest.
Vorher weiter Summen wie die mehr als 460.000 Euro ins Thermalbad fließen zu lassen ist es aus unserer Sicht kaum zu vertreten.
