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Mrz01

Bürgerbeteiligung sieht anders aus. Das muss sich in Sachen Thermalbad rasch ändern!

by GrueneBadEmstal on März 1st, 2016 at 21:29
Posted In: Allgemein

Mehr als 460.000 Euro erhält Bad Emstal vom Bund für Investitionen. An sich erfreulich, wenn über die Verwendung der Finanzspritze unter Einbeziehung der Menschen in Bad Emstal diskutiert worden wäre. Davon war aber in Gemeindevertretungssitzung am 25. Februar 2016 keine Rede.

Der alternativlose Vorschlag des Gemeindevorstandes – die knappe halbe Million fließen ins Thermalbad.

Unser Antrag: Es sollte dem Haupt- und Finanzausschuss eine Liste der möglichen und notwendigen investiven Maßnahmen, die in der Gemeinde anstehen – wie zum Beispiel der Um- bzw. Neubau des Kindergartens Zwergenhöhle –  vorgelegt werden. ↓ Read the rest of this entry…

└ Tags: Bürgerbeteiligung, Fördermittel, Thermalbad
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Mrz01

Haushalt 2016 – Ein Schlagabtausch führt ins Leere

by GrueneBadEmstal on März 1st, 2016 at 21:25
Posted In: Aus dem Parlament

Wir halten das für wenig hilfreich. Denn Gräben aufzureißen – wie in den vergangenen Tagen geschehen – ist kein probates Mittel die schwierige Haushaltssituation 2016 zu entspannen. Eine Einbringung des Haushaltes im Dezember 2015 wäre da deutlich hilfreicher und bürgerfreundlicher gewesen.

Ziel: Ein genehmigter Haushalt 2016 möglichst früh im Jahr.

Vorteile: Planungssicherheit für Vereine und die Steuerzahler in Bad Emstal.

Notwendig für Zielerreichung (wäre gewesen): Die Einbringung des Haushaltes 2016 im Dezember 2015.

Grad der Zielerreichung: 100 % verfehlt. ↓ Read the rest of this entry…

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Feb13

Gemeindevertretungssitzung am 25. Februar 2016

by GrueneBadEmstal on Februar 13th, 2016 at 22:50
Posted In: Aus dem Parlament

Auch wenn sich diese Legislaturperiode zu Ende neigt, so bewegen uns weiter wichtige Themen aus unserer Gemeinde. Unsere Anträge für die nächste Sitzung finden Sie hier

Freiwillig Tempo 30 Zone im Bereich Kasseler Straße

Wir beantragen, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird alle Schritte einzuleiten, die notwendig sind, damit auf der Kasseler Straße zwischen der Heinrichstraße und der Beethovenstraße eine „Freiwillig Tempo 30 Zone“ eingerichtet werden kann.

Hintergrund: Durch zu schnelles Fahren in der Ortsmitte von Sand kommt es seit langem immer wieder zu gefährlichen Situationen. Bedauerlicherweise kürzlich auch zu einem schweren Unfall. Da es sich um eine Landesstraße handelt, ist unser Ordnungsbehördenbezirk nicht für die Einrichtung einer 30ger Zone zuständig, sondern übergeordnete Stellen. Das kann dauern, wenn es überhaupt möglich wird.

Die Schaffung einer Freiwillig Tempo 30 Zone ist ohne diese bürokratischen Hürden möglich.

Personelle Ausstattung in der Kita Zwergenhöhle

Wir beantragen, dass der Gemeindevorstand  beauftragt wird der Gemeindevertretung bis zur nächsten Sitzung eine anonymisierte Aufstellung der personellen Ausstattung der vergangenen drei Jahre im Kindergarten Zwergenhöhle vorzulegen. Die Aufstellung hat folgende Punkte zu beinhalten:

Die Entwicklung des vorgeschriebenen Betreuungsschlüssels

Die anonymisierte Aufstellung der MitarbeiterInnen geordnet nach der Dauer des Beschäftigungsverhältnisses mit dem Arbeitsort Zwergenhöhle

Quote des MitarbeiterInnenwechsels nach Einsatzgebiet auf Basis von Vollzeitstellen (Gruppenbetreuung, Betreuung / Integrationskinder, Betreuung / Vorschulkinder, Leitungsaufgaben)

Hintergrund: Besonders die kleinsten Bad Emstaler*Innen brauchen Kontinuität bei der Betreuung. Auch wenn die Gemeinde das Kindergartenmanagement extern vergeben hat, so bleibt die Verantwortung doch bei uns.

Einrichtung des Produktes Radwege im Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen/ÖPNV

Wir beantragen, dass der Gemeindevorstand beauftragt wird im Produktbereich 12 Verkehrsflächen und –anlagen/ÖPNV das Produkt Radwege einzurichten und ein Investitionsvolumen von 2 000 Euro pro Jahr in die Ansätze der nächsten fünf Jahre aufzunehmen.

Hintergrund: Was da sehr sperrig rüberkommt, bedeutet nichts anderes als das die – für die Mobilität der Zukunft – wichtigen Radwege dezidierten Eingang in den Gemeindehaushalt finden.

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Nov13

Jetzt mitgestalten – 19. November 19 Uhr

by GrueneBadEmstal on November 13th, 2015 at 11:00
Posted In: Kommunalwahl 6. März 2016

Aktiv oder passiv, das ist – mit Blick auf den 6. März 2016 –
die entscheidende Frage.

Wir laden Sie ein mit zu reden und mit zu gestalten. Am besten schon jetzt –
bei unser Veranstaltung

„Bad Emstal 2021“

von Bündnis 90 / Die Grünen Bad Emstal am

19. November 2015

um 19 Uhr im Sander Hof / UG, Karlsbader Straße 27, OT Sand.

Viele Menschen sind mit den Entwicklungen in unserer Gemeinde unzufrieden. Jetzt besteht die Möglichkeit sich aktiv in die politischen Entscheidungsprozesse einzubringen.

Ziel des Treffens – gemeinsam zu formulieren wo wir  unsere Gemeinde im Jahr 2021, am Ende der nächsten Wahlperiode, stehen sehen wollen.

Denn nur wenn du weißt wo du hinwillst, kannst du deinen Weg erfolgreich gehen.

Wichtige Punkte für die nächsten fünf Jahre:
die Gemeindefinanzen;
die Zukunft des Thermalbades;
die SuedLink-Trasse;
Chancen, die sich aus dem demografischen Wandel und dem Zuzug von Menschen aus anderen Ländern ergeben;
die Zukunft der Kinderbetreuung und
die Schaffung bzw. die Erhaltung von Mobilität – besonders in den Ortsteilen – so wie
die Einbindung aller (Alters-) Gruppen in die politische Diskussion.

Dir fehlt was – dann freuen wir uns auf Deinen Beitrag am 19. November

Selbstverständlich ist für die Bad Emstaler Grünen die durchgängige Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse quasi Programm. Doch zeigt sich, dass es oft schwierig ist Informationen an die Menschen weiterzugeben. Da speziell in Bad Emstal der Eindruck entsteht, dass die Daten und Fakten keinesfalls offen auf den Tisch kommen sollen. Durch ständige Hinweise auf bestehende Verschwiegenheitsregelungen wird das Gefühl erzeugt, dass einem ein Maulkorb verpasst werden soll. Die Fraktion hat sich deshalb bereits mehrfach für  die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen und gegen den Ausschluss der Öffentlichkeit bei Haushaltsausschuss-Sitzungen ausgesprochen.

Viele Informationen können so nur innerhalb der Fraktion weitergegeben werden. So geht viel Potenzial und Fachwissen für Lösungsfindungen verloren. Schon deshalb ist es, aus der Sicht der Grünen , wichtig aktiv mitzumachen, um der eigenen Meinung auf Basis von Fakten Gehör schaffen zu können.

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Aug27

SuedLink – Unser Standpunkt seit dem 20. März 2014

by GrueneBadEmstal on August 27th, 2015 at 12:40
Posted In: Allgemein

Ja zur Energiewende.

Nein zur Hochspannungstrasse.

Sowohl der Ortsverband als auch die Fraktion der Grünen in Bad Emstal haben ihren Standpunkt zu diesem wichtigen Thema bereits im März 2014 festgelegt.

Anders als für anderen Gruppen in unserer Gemeinde gab es für uns NIE eine Debatte über das WIE, da wir überzeugt sind, dass der Ausbau von Hochleistungstrassen der von uns angestrebten Energiewende entgegensteht.

Wie sich nun anhand von Studien und Untersuchungen zeigt, lagen wir von Anfang an damit richtig. Aus diesem Grund können wir auch die Haltung einiger Grüner auf Landesebene nicht teilen und haben dies parteiintern auch massiv kundgetan.

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